Ist die Finanzkrise in Griechenland ein Fass ohne Boden? Der Eindruck könnte durchaus entstehen. Die Sparmaßnamen, die zur Bewältigung der Schuldenkrise beschlossen wurden, laufen nicht so wie geplant, sowohl seitens der Bevölkerung als auch aus Regierungskreisen mehrt sich der Widerstand gegen die geforderten Reformen.

Alles geht langsamer als erwartet. Zum einen kommen weniger Steuern  herein als berechnet, der Stellenabbau im öffentlichen Dienst läuft nicht wie geplant und auch die Wirtschaftsleistung 2012 bricht voraussichtlich um mehr als 7 Prozent ein wodurch eine höhere Neuverschuldung für das nächste Haushaltsjahr droht. Damit verschiebt sich der gesteckte Zeitrahmen um bislang etwa zwei Jahre nach hinten.

schuldenkriseGriechenland Krise – neue Hilfsmaßnahmen

Diese Entwicklungen der Euro Krise in Griechenland scheinen neuere Hilfsmaßnahmen zu erfordern. Im Februar erst waren 130 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt worden, doch das reicht nicht. Verzögert sich die Haushaltssanierung fallen weitere Kosten an. Jetzt soll ein neues Hilfspaket in Höhe von 16 bis 20 Milliarden Euro von der Europäischen Währungsunion geschnürt werden. Das muss allerdings erst einmal vom Bundestag abgesegnet werden, am 12. November sollen die Euro-Finanzminister voraussichtlich darüber entscheiden.

Der griechische Finanzminister Stournaras hatte bereits am Mittwoch mitgeteilt, es werde einen Aufschub geben. Das ist allerdings bislang weder von Berlin, noch von Brüssel bestätigt worden. Deutlich geworden ist dagegen, dass Griechenland nicht fallen gelassen wird. Da ein Schuldenschnitt, wie er vom IWF bereits angedacht worden war, nicht in Frage zu kommen scheint und – nach Ansicht der EU Kommission – die Schuldenquote erst 2022, und nicht wie geplant bereits 2020, auf 120 % gesenkt werden kann, ist wohl eine Verlängerung der Zahlungsziele die einzige Option. Darüber hinaus sind auch Erleichterungen wie eine Verringerung der geforderten Privatisierung im Gespräch.


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